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10.01.2019

"Lieber Hausaufgaben machen"


Traditionell fand am Dreikönigstag im Gasthaus „Goldener Hahn" das Stärkeantrinken statt. Nach einer kurzen Begrüßung durch SPD-Ortsvereinsvorsitzende Angela Baumgartner sprach SPD-Kreis- und Kreistagfraktionsvorsitzender Rainer Fischer über aktuellen Themen, insbesondere aus der Kreispolitik.
Der Landkreis Tirschenreuth sei Bildungs- und Gesundheitsregion. Deshalb habe man bereits im Kalenderjahr 2018 4,5 Mio. EUR in Bildungsinvestitionen, insbesondere für die Berufsschule Wiesau veranschlagt. Für die Kalenderjahre 2019 mit 2021 seien weitere 25 Mio. € Eigenmittel des Landkreises Tirschenreuth für die Dreifachturnhalle des Gymnasiums Tirschenreuth, den Neubau der Realschule Kemnath und für den Werkstattbereich der Berufsschule Wiesau vorgesehen.
Sorgen machen würden Fischer nach wie vor die Kliniken AG.
Insbesondere das Krankenhaus Waldsassen sei gefährdet, wovor die SPD-Kreistagsfraktion schon bei Gründung der AG im Jahre 2006 gewarnt habe.
Nach Millionenverlusten in den Jahren 2017 und 2018 seien nun erneut Veränderungen in Waldsassen umgesetzt worden. Mit weiteren Einschnitten bei Häusern in der Peripherie müsse durchaus gerechnet werden. Seines Erachtens wäre es besser, sich nicht so sehr auf immer neue Konzepte oder eine Fusion mit Amberg zu konzentrieren, sondern sich vermehrt den eigenen Hausaufgaben zu widmen. Das Gebiet der Kliniken AG mit den Landkreisen Tirschenreuth und Neustadt und der Stadt Weiden umfasse rund 200.000 Einwohner; die AG sei innerhalb dieses Gebietes bezüglich der stationären Versorgung ohne jede Konkurrenz. Ob bei allen zugestandenen Problemen in der Krankenhausfinanzierung die Schwächung von Standorten in der Fläche die einzige Lösung sei, dürfe man angesichts dieser Umstände schon hinterfragen.
Fischer ärgerte sich insbesondere darüber, dass zwar immer die Rede davon sei, dass mit der Schließung der Chirurgie in Waldsassen nur das längst vom Aufsichtsrat beschlossene Konzept 2020 umgesetzt worden sei. Dies sei aber nur die halbe Wahrheit, denn dieses Konzept habe u.a. vorgesehen, dass im Gegenzug alle ambulanten Operationen in der Region Nord in Waldsassen gebündelt werden sollten. Ferner sollte die Interne Abteilung in Waldsassen deutlich aufgestockt werden.
"Befremdlich" nannte es der ehemalige Kreisrat Robert Christ in einer Wortmeldung, „dass genau die Parteifreunde derer, welche damals im Kreistag Tirschenreuth der 51 %-Mehrheit von Weiden zugestimmt haben, sich jetzt wundern, warum in der Kliniken AG so „Weiden-lastig" entschieden werden kann". In der Sitzung des Kreistages im Juli 2006 kam nämlich genau dieser Beschluss durch die Mehrheit von CSU und Freien Wählern zustande.
Danach informierte Fraktionssprecherin Monika Gerl kurz über Themen aus dem Stadtrat wie der abgelehnten Landesgartenschaubewerbung, dem Stand der Verlegung der B299 oder der Sicherheitswacht.
Während einer kleinen Weißwurstbrotzeit standen Rainer Fischer und die anwesenden Stadträte / Stadträtinnen den interessierten Gästen in lockerer Atmosphäre zur Verfügung.


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